Landesbüro Thüringen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Konsumentinnen und Konsumenten können durch ihr Kaufverhalten zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei den Produzenten beitragen. Diese Erkenntnis hat sich nicht zuletzt durch öffentlichkeitswirksame Kampagnen von Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften durchgesetzt, bei denen Arbeitsbedingungen in Entwicklungsländern ins Visier genommen wurden.

"Labels" wie das Fairtrade-Siegel haben sich im Bewusstsein der Verbraucherinnen und Verbraucher verankert und viele sind bereit, etwas mehr Geld für fair gehandelte Produkte auszugeben.

Doch nicht nur Privatpersonen sind Konsumenten.

Unternehmen und der Staat tragen ebenso durch ihr Konsum- und Investitionsverhalten zu guten - oder eben schlechten - Arbeitsbedingungen bei. Mitbestimmungsrechte für Arbeitnehmer/innen, Tariftreue, Mindestlöhne oder das Einhalten von Transparenzregeln können Kriterien etwa für ein Vergabegesetz sein, dass die Vergabe von Aufträgen des Staates an diese Kriterien bindet. In Thüringen wird gerade über ein solches Gesetz diskutiert. Es könnte zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen in vielen Unternehmen beitragen.

Wir wollen bei dieser Veranstaltung über die Verantwortung von Privatpersonen und des Staates als Konsument sprechen.  

Sie sind herzlich eingeladen, sich an dieser Diskussion zu beteiligen!

Sehr geehrte Damen und Herren,
dass die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen in Not sind, ist in Deutschland allgemein bekannt. Von den Regierenden wird angesichts dessen überwiegend öffentliches "Sparen" als Königsweg angeboten.

Die Vorlage des jüngsten "Sparpakets" der Bundesregierung im Juni 2010 rief deutlichen Protest von Opposition, Gewerkschaften und Sozialverbänden hervor, der in diesem Herbst fortgesetzt werden soll. Auch Volkswirte und Finanzwissenschaftler befürchten einen Dämpfer für die konjunkturelle Erholung in Deutschland. Weitgehende Einigkeit herrschte bei den Kommentatoren der schwarz-gelben Sparpolitik in der Kritik an einer sozialen Schieflage der ange-kündigten Maßnahmen. Insbesondere Menschen geringen Einkommens und solche, die auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind, würden weitaus stärker belastet als die Bezieher mittlerer und oberer Einkommen.

Diese Kritik wirft die Frage nach Alternativen auf: Ist Sparen der richtige Weg? In wessen Interesse wird gespart? Wie könnte ein sozial ausgewogeneres Sparen aussehen? Welche Potenziale zur Haushaltssanierung bieten die Einnahme- und die Ausgabenseite? Was sind spezifische Arbeitnehmerinteressen in der Steuer- und Finanzpolitik? Ist eine gerechte Finanzpolitik überhaupt möglich und wenn ja, an welchen Kriterien müsste sie sich orientieren?

Diese und weitere Fragen stellen die Friedrich-Ebert-Stiftung und der DGB Thüringen zur Diskussion. Sie sind herzlich eingeladen, sich an dieser Diskussion zu beteiligen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Aufschwung ist da. Die deutsche Wirtschaft wuchs im zweiten Quartal des Jahres 2010 um satte 2,2 Prozent. Das ist das stärkste Wachstum seit 23 Jahren. Ist die Krise also vorbei und wir können weitermachen wie bisher? Wohl kaum.
Das Krisenjahr 2009 überstand das Land glimpflich, doch nur zu dem Preis einer Rekordneuverschuldung von 90 Milliarden Euro. Zahllose Bürgschaften für Banken und Staaten bergen unverändert hohe Risiken. Die Staaten der Eurozone befinden sich in einer Schuldenkrise mit ungewissem Ausgang.
 
Zudem muss die Frage gestellt werden, was sich substantiell an der Struktur und den Anreizsystemen internationaler Finanzmärkte geändert hat. Haben die EU, die USA oder die G 20 Staaten ihre Hausaufgaben im Bereich der Finanzmarktregulierung gemacht? Anders formuliert: Kann sich eine solche - existenzbedrohende Krise - wiederholen? Werden wir bei der nächsten Krise in der Lage sein, die Folgen einzudämmen oder haben die Nationalstaaten in den letzten Monaten ihr aus Steuergeld bestehendes Pulver verschossen?

Dies sind Frage, die wir bei dieser Veranstaltung besprechen wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sich an dieser
Diskussion zu beteiligen.