Landesbüro Thüringen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in diesem Jahr in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg und zuletzt in Berlin machten deutlich, dass die rechtspopulistische Bewegung auch in Deutschland Fuß gefasst hat. Grup-penbezogene Menschenfeindlichkeit ist ein Phänomen der Mitte unserer Gesellschaft, nicht nur einer kleinen am Rande der Gesellschaft stehenden Gruppe.
Diskriminierendes Verhalten und Einstellungen allem Fremdartigen gegenüber sind in der Thüringer Bevölkerung weit verbreitet. Laut den Ergebnissen des Thüringen-Monitors vertreten 24% aller Thürin-ger_innen rechtsextreme Einstellungen. Ausgrenzung und Abwertung bestimmter Menschen ist ein willkommenes Einfallstor rechtspopulistischer und rechtsextremer Stimmungsmacher, die Ängste und Vorurteile der Bevölkerung für eigene Zwecke nutzen und vermeintlich einfache und klare Lösungen für politische Probleme anbieten.
Alexander Häusler wird uns in seinem Vortrag einen Überblick über die Entwicklung neuer rechter Bewegungen in Deutschland, deren Positionen und Ak-teure geben. Anschließend wollen wir mit dem Podium auch über die Situation sowie die Umgangsweise mit rassistischen und nationalistischen Ein-stellungen und Aktivitäten in Thüringen und Altenburg sprechen. Seit November 2015 existiert das "Altenburger Bürgerforum", welches gegen Flüchtlinge mobilisiert. Kurz zuvor demonstrierte der lokale Pegida-Ableger in Altenburg zum ersten Mal. 2.300 Menschen aus dem rechten und bürgerlichen Milieu gingen dabei gemeinsam auf die Straße. Welche Aktionsformen und Projekte stellen sich in Altenburg gegen Rechts? Und wie können sich diese zukünftig noch stärker aufstellen und vernetzen?

Die größte und wohl einer der mächtigsten Einzelgewerkschaften der Welt wurde im Juni diesen Jahres 125 Jahre alt. Als historischen Bezugspunkt für ihr Jubiläum hat sich die Gewerkschaft den Gründungskongress des Deutschen Metallarbeiter-Verbands (DMV) vom 1. bis zum 6. Juni 1891 in Frankfurt gewählt.

Die Arbeitswelt wandelt sich. Die IG Metall auch. Doch sie bleibt ihren Zielen treu: Gute Arbeit und ein gutes Leben für die Menschen in unserer Gesellschaft.

125 Jahre IG Metall steht für eine erfolgreiche Gestaltung der Arbeitswelt auf der Grundlage gewerkschaftlicher Werte. Und 125 Jahre IG Metall bedeutet auch 125 Jahre sozialstaatliche Gestaltung. Ob Lohnfortzahlung, Urlaubsanspruch oder Arbeitszeit - viele sozialstaatlichen Errungenschaften sind zunächst auf tariflicher Basis durchgesetzt und schließlich gesetzlich geregelt worden. Nach wie vor ist der Anspruch die Arbeitswelt sicher, gerecht und selbstbestimmt fortzuentwickeln. Perspektivisch geht es über die Gestaltung von neuen Entwicklungen wie Industrie 4.0 hinaus, denn gleichzeitig müssen auch Arbeit 4.0 und der Sozialstaat 4.0 gestaltet werden.

Sie sind herzlich eingeladen, sich an dieser Debatte aktiv zu beteiligen.

Debatten um Maßnahmen gegen Diskriminierung, soziale Ungleichheit und Ausgrenzung sind fester Bestandteil unserer politischen Tagesordnung. Im Fokus stehen meist Benachteiligungen aufgrund von Geschlecht, Alter, Ethnie oder Nationalität.
Klassenbezogene Diskriminierung dagegen wird kaum thematisiert. So fehlen in den Europäischen
Antidiskriminierungsrichtlinien - ganz bewusst meint Kemper - Kategorien wie "Soziale Herkunft", "Vermögen" oder "Arbeitslosigkeit". Und das obwohl viele Kinder und Jugendliche aufgrund ihrer sozialen Herkunft erschwerte Zugangsbedingungen zu Bildung und Arbeitsmarkt haben. Dies fängt bei der Schulempfehlung der Lehrkräfte bei Fragen des Übergangs auf Gymnasium oder Regelschule an. Arbeiterkinder müssen auch in ihrem weiteren Lebensweg immer wieder Hürden überwinden, die Akademikerkinder so gar nicht kennen. Ob der Weg ans Gymnasium, die Universität oder ins Berufsleben, von einer Chancengleichheit aller sind wir eben noch weit entfernt. Ist dies überhaupt das Ziel?
Diskriminierung aufgrund sozialer Herkunft zeigt sich darin, dass viele Menschen mit Zugehörigkeit zur Unterschicht verspottet, abgewertet und ausgegrenzt werden. Was sind die Ursachen einer klassenbezogenen Diskriminierung? Lässt sich in Deutschland überhaupt (noch) von Klassen sprechen? Und wie kann man Vorurteile und Klassendenken ausräumen?
Mit diesen Fragen beschäftigte sich Andreas Kemper in der Studie "Klassismus. Eine Bestandsaufnahme", deren Ergebnisse er an diesem Abend vorstellen wird.
Was sind Ihre Erfahrungen?
Wir laden Sie herzlich ein mit unseren Podiumsgästen zu diskutieren und freuen uns auf einen interessanten Abend.

Die Europäische Union ist aus wirtschaftlicher Sicht ein großer Erfolg, den ihre Architekten stellten von Anfang an die wirtschaftliche Integration der Mitgliedsstaaten in den Vordergrund. Die soziale Dimension auf europäischer Ebene wurde dabei grundsätzlich vernachlässigt. Die Debatte über die soziale Dimension der EU wird von drei Seiten aus betrieben: Erstens gibt es jene, die der Internationalisierung wirtschaftspolitischer Entscheidungen und Mittel nichts weniger als einen europäischen Wohlfahrtsstaat und ein europäisches Arbeitsrecht entgegensetzen möchten. Zweitens gibt es eine Gruppe, die die europäische Integration als akute Bedrohung nationaler Errungenschaften sieht und möglichst hohe "Brandschutzmauern" um nationale Wohlfahrtsstaaten ziehen möchten. Und drittens existiert ein Kreis von Unentschlossenen, die nicht wissen, was sie unter dem Stichwort der Sozialen Dimension oder dem des Sozialen Europas fordern sollen und gerne darauf verweisen, dass die Verträge eine Änderung des Status quo nicht zulassen.

Unter dem Begriff der Sozialen Dimension sind die arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Maßnahmen der Europäischen Union im weitesten Sinne zu verstehen. Zu nennen ist hier beispielsweise die Forderung nach einer europäischen Arbeitslosen-versicherung. Die Europäische Gewerkschafts-bewegung fordert darüber hinaus, dass der soziale Dialog auf EU-Ebene wieder zu rechtlich verbindlichen Maßnahmen führen muss.
Welche Ansätze, Ideen und Instrumente stehen uns zur Verfügung, um Europa sozialer, gerechter und solidarischer zu machen? Sie sind herzlich eingeladen über diese Fragen mit unseren Podiumsgästen zu diskutieren.

Vor fast 100 Jahren hat Max Weber in "Wissenschaft als Beruf" die universitäre Karriere als "Hazard" bezeichnet: "Gewiss: nicht nur der Zufall herrscht, aber er herrscht doch in ungewöhnlich hohem Grade." Dabei ist es offenbar geblieben. So stellte die Bundesregierung fest, dass für junge Wissenschaftler die nahe berufliche Zukunft kaum planbar sei. Mit der Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, die im März 2016 in Kraft trat, soll daher das viel kritisierte Übel unsachgemäßer Kurzbefristungen vermieden werden.
2014 hat der Wissenschaftsrat in seinen "Empfehlungen zu Karrierezielen und -wegen an Universitäten" Vorschläge für weitreichende Reformen unterbreitet. Die Stellenstruktur soll so umgestaltet werden, dass schrittweise 7.500 neue Professuren entstehen. Der Anteil von Tenure-Track-Professuren soll bis 2025 20 % betragen. Ein Programm von Bund und Ländern für den wissenschaftlichen Nachwuchs, das zunächst 1000 neue Stellen schaffen soll, wurde jetzt beschlossen. Auch für die Fachhochschulen gibt es Forderungen nach einem "career track", der eine Beschäftigung an der Hochschule mit einer gleichzeitigen Berufstätigkeit in der Praxis verbindet, um für eine Professur an einer FH zu qualifizieren. Der Wissenschaftsrat will dazu noch im Herbst 2016 Empfehlungen vorlegen.

Diese Vorschläge stellen alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Von Bund und Ländern wird erwartet, für einen solchen Umbau mehr Mittel zur Verfügung zu stellen. Die Universitäten sollen eine solche Reform gegen die Befürworter des traditionellen "Lehrstuhl-Modells" durchsetzen. Es wird befürchtet, dass Professoren in Zukunft nicht mehr über eine ausreichende personelle Ausstattung verfügen.

Was also ist zu tun? Welchen Beitrag können die Länder neben den notwendigen gesetzlichen Regelungen für den tenure track (die es in Thüringen bereits gibt) leisten? Reichen die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes und das Programm für den Wissenschaftlichen Nachwuchs aus? Gibt es die notwendigen Karrierekonzepte der Hochschulen überhaupt schon?

Eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftsforum der Sozialdemokratie Mitteldeutschland e.V..