Landesbüro Thüringen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Europäische Union ist aus wirtschaftlicher Sicht ein großer Erfolg, den ihre Architekten stellten von Anfang an die wirtschaftliche Integration der Mitgliedsstaaten in den Vordergrund. Die soziale Dimension auf europäischer Ebene wurde dabei grundsätzlich vernachlässigt. Die Debatte über die soziale Dimension der EU wird von drei Seiten aus betrieben: Erstens gibt es jene, die der Internationalisierung wirtschaftspolitischer Entscheidungen und Mittel nichts weniger als einen europäischen Wohlfahrtsstaat und ein europäisches Arbeitsrecht entgegensetzen möchten. Zweitens gibt es eine Gruppe, die die europäische Integration als akute Bedrohung nationaler Errungenschaften sieht und möglichst hohe "Brandschutzmauern" um nationale Wohlfahrtsstaaten ziehen möchten. Und drittens existiert ein Kreis von Unentschlossenen, die nicht wissen, was sie unter dem Stichwort der Sozialen Dimension oder dem des Sozialen Europas fordern sollen und gerne darauf verweisen, dass die Verträge eine Änderung des Status quo nicht zulassen.

Unter dem Begriff der Sozialen Dimension sind die arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Maßnahmen der Europäischen Union im weitesten Sinne zu verstehen. Zu nennen ist hier beispielsweise die Forderung nach einer europäischen Arbeitslosen-versicherung. Die Europäische Gewerkschafts-bewegung fordert darüber hinaus, dass der soziale Dialog auf EU-Ebene wieder zu rechtlich verbindlichen Maßnahmen führen muss.
Welche Ansätze, Ideen und Instrumente stehen uns zur Verfügung, um Europa sozialer, gerechter und solidarischer zu machen? Sie sind herzlich eingeladen über diese Fragen mit unseren Podiumsgästen zu diskutieren.