Landesbüro Thüringen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Der europäische Einigungsprozess stand seit Jahrzehnten für Frieden und Stabilität. Doch nun ist das Projekt Europa auf der Kippe, denn immer mehr Menschen verbinden damit Staatsschulden, Sozialabbau und Bürokratie. Durch die einseitig auf Geldwertstabilität fixierte Euro-Konstruktion und verfehlte Schulden- und Defizitkriterien, durch falsche wirtschaftspolitische Koordinierung und die sträfliche Vernachlässigung der Sozialunion wurden Weichen falsch gestellt. Mit dem neoliberalen Leitbild der Unterordnung unter die Dominanz der (Finanz-) Märkte trägt die EU nicht zur Lösung, sondern zur Verschärfung der Krise bei.
Daher braucht der Einigungsprozess eine neue identitätsstiftende Leitidee. Europa muss die sozialen Rechte der Menschen sichern und erweitern. Es braucht eine Demokratieoffensive, die von einer Bürgerbewegung getragen ist. Die Integration Europas muss auf der Solidarität der Menschen begründet werden.
Wie machen wir aus Europa mehr als eine Währungsunion? Geht der Weg über eine Stärkung europäischer Institutionen und deren demokratische Legitimation? Welche sozialen Auswirkungen hat die Politik der derzeitigen Koalition in Berlin? Wie realis-tisch ist gegenwärtig die Option eines "demokratisch begründeten" Europa? Und wie wird die Zukunft Europas in anderen EU-Ländern diskutiert?