Mittwoch, 20.06. von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Bürger reden mit beim Geldausgeben! - Zum Einstieg in den Bürgerbeteiligungshaushalt in Erfurt und anderen Thüringer Städten
Als eine Form der Bürgerbeteiligung gibt es seit einigen Jahren in einigen Städten Deutschlands den sogenannten Bürgerhaushalt oder Bürgerbeteiligungshaushalt: Den Bürgern wird die Möglichkeit gegeben im Rahmen der verfügbaren Finanzmittel Vorschläge zu machen, wie Gelder umgeschichtet und neue, gewünschte Maßnahmen durchgeführt werden können. Diese Vorschläge gehen an den Stadtrat, der dann entscheidet, was aufgenommen werden kann. Mit anderen Worten: Die Bürger können nur Vorschläge machen, sie haben kein selbständiges Entscheidungsrecht. Dennoch wird durch den Prozess die Kenntnis der Bürger über den Haushalt als Grundlage der städtischen Arbeit und Leistung erhöht, die Transparenz der Entscheidungsfindung wird erhöht. Bis dies tatsächlich wirksam wird, ist einige Anlaufzeit notwendig, aber diese Zeit ist jetzt in Erfurt, Jena, Gotha, Eisenach, Suhl, der Gemeinde Westhausen und dem Landkreis Nordhausen angelaufen.
In Erfurt wird es jetzt konkret: Die Stadt hat als ersten Schritt eine Informationsbroschüre herausgegeben, die ausführlich aber in verständlicher Form über den städtischen Haushalt informiert. Sie wird in Juni auch Bürgerversammlungen abhalten, die den Diskussionsprozess beginnen sollen. Ein solches Verfahren wird aber kaum gelingen, wenn sich Bürger nur individuell beteiligen. Deshalb ist es notwendig, dass politischer Parteien, Interessenverbände und die städtische Zivilgesellschaft insgesamt eine Vermittlerrolle übernimmt. Wie dies geschehen kann, soll bei der Veranstaltung diskutiert werden. Erfahrungen aus dem Berliner Bezirk Lichtenberg, in dem der Prozess schon weit fortgeschritten ist, sollen als Beispiel dienen.
Kommen Sie zu unserer Diskussion und helfen Sie mit, dass mehr demokratische Beteiligung der Bürger gelingen kann!
Eine Veranstaltung der KommunalAkademieOst.
| Veranstaltungsort: | Erfurt |
|---|---|
| Adresse: | ComCenter im Haus der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen Mainzerhofstraße 12 99084 Erfurt |
| Ansprechpartner: | Michael Schultheiß ([email protected]) |
| Gebühr: | keine |