Veranstaltungen für Dienstag, 20. Mai 2008
Dienstag, 20.05. von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Demokratie ist kein Sofa - Mehr direkte Demokratie in Thüringer Kommunen
Mit Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid können die Bürgerinnen und Bürger in Thüringen direkt Einfluss auf die Landespolitik nehmen. Sie können eigene Gesetze auf den Weg bringen oder neue Themen auf die politische Tagesordnung setzen.
In Sachen Direkter Demokratie auf kommunaler Ebene bildet der Freistaat Thüringen jedoch das Schlusslicht unter den sechzehn Bundesländern. Die Kommunalverfassung bietet zwar Bürgerbegehren an, die Hürden aber sind extrem hoch. Je nach Gemeindegröße liegen sie zwischen 13 und 17 %. Während in Bayern in den letzten zwölf Jahren 1.750 Bürgerbegehren durchgeführt wurden, betrug die Anzahl in Thüringen gerade einmal 69.
Die meisten der ohnehin wenigen Bürgerbegehren in Thüringen misslingen bereits im Anfangsstadium. Bürgerbegehren zu Bauleitplanungen, zu Vermögensfragen, zu Abgaben sowie zu Satzungen sind nicht zulässig.
Im Jahr 2006 scheiterte eine parlamentarische Initiative des Bündnisses "Mehr Demokratie in Thüringen" gemeinsam mit den Oppositionsfraktionen SPD und PDS an der Mehrheit der CDU. Seit dem 20. März 2008 gibt es einen neune Anlauf des Bündnisses. Bis 19. Juli 2008 müssen 200.000 Unterschriften gesammelt werden, damit das Volksbegehren erfolgreich ist.
Am 16. April 08 kam überraschend, anders als in allen vorherigen Äußerungen, die Ankündigung von Ministerpräsident Althaus und CDU-Generalsekretär Mohring, dass man Hürden für das Volksbegehren nach dem bayerischen Modell senken wolle. Bis zum Redaktionsschluss dieses Programms war dies aber noch nicht konkretisiert, kein schriftlicher Gesetzentwurf lag vor. Das Bündnis will daher seine Kampagne fortsetzen, mindestens "um sicher zu gehen".
Lassen Sie sich aus erster Hand informieren und diskutieren Sie mit!
| Veranstaltungsort: | Sonneberg |
|---|---|
| Adresse: | Gesellschaftshaus Sonneberg Charlottenstraße 5 96515 Sonneberg |
| Ansprechpartner: | Michael Schultheiß ([email protected]) |
| Gebühr: | keine |