Anfang 2011 nahm das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz nach langem Ringen seine Arbeit auf. Seither werden u.a. Projekte wie die Mobile Beratung in Thüringen gegen Rechtsextremismus, die Beratungsstelle "Ezra" für Opfer rechter Gewalt oder Angebote für ausstiegswillige Rechtsextremisten aus dem Programm (ko-)finanziert. Zudem gibt es nunmehr in den meisten Thüringer Gebietskörperschaften "Lokale Aktionspläne" zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit und es besteht die Möglichkeit für Vereine und Initiativen auch kurzfristig Gelder für eigene Projekte im Sinne des Programms zu beantragen.
Das Programm ist dabei in sich als lernend angelegt und fordert zur regelmäßigen Bestandsaufnahme des bisher Erreichten auf. Dies nimmt die Friedrich-Ebert-Stiftung zum Anlass, um nach einem Jahr eine erste Zwischenbilanz zu ziehen, welche Bestandteile des Programms gut angelaufen sind und an welchen Stellen noch Veränderungsbedarf besteht.
Zugleich ist aber im Januar 2012 auch eine Zwischenbilanz der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Demokratiefeindlichkeit und Gewalt generell angebracht, denn die Erkenntnisse über die rechtsextrem motivierte Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrund" hat viele Fragen gerade an das Verhalten Thüringer Behörden und die Qualität der Beschäftigung mit der Bedrohung durch den Rechtsextremismus aufgeworfen. Vor dem Hintergrund dieser Erkenntnisse ist die Diskussion über die Weiterentwicklung des Thüringer Landesprogramms umso wichtiger. Sie sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen!

Dieses Konzert wird veranstaltet von Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen und Erinnerungsort Topf & Söhne - Die Ofenbauer von Auschwitz in Zusammenarbeit mit dem Musica rara e.V. Erfurt.

Das Konzert beginnt um 17:00 Uhr. Der Eintritt beträgt 5 Euro, ermäßigt 3 Euro (für Schüler, Studierende, Azubis, Erwerbslose, Rentner). Eine Anmeldung bei der FES ist nicht erforderlich und gilt nicht als Platzreservierung.

Die Ausstellung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" informiert über Ideologie und Erscheinungsformen des Rechtsextremismus und zeigt Möglichkeiten zur Stärkung eines demokratischen Zusammenlebens auf. Sie richtet sich gleichermaßen an Einzelbesucher sowie Schulklassen und Gruppen ab einem Alter von 13 Jahren. Auf Wunsch sind bei der Friedrich-Ebert-Stiftung pädagogische Begleitmaterialien für einen Ausstellungsbesuch erhältlich.

Vom 26.01. - 10.02.2012 ist die Ausstellung im Bürgersaal im Neuen Rathaus zu sehen. Jugendgruppen und Schulklassen können sie dort montags bis donnerstags von 8:30-15 Uhr und freitags von 8:30-12  Uhr ansehen. Um Voranmeldung bei Frau Barbara Roesch wird gebeten, Telefon: 03631/ 696 309.

Weitere Informationen unter: www.fes-thueringen.de/ausstellung-gegen-rechts

Das permanente Ringen um die begrenzten öffentlichen Mittel ist in einer Demokratie weder überraschend noch negativ. In dieser Diskussion ist dann auch immer die Frage zu klären: Welche Aufgaben muss und welche Aufgaben kann welche staatliche Ebene erfüllen? Und wie werden die dafür notwendigen Finanzmittel von wem verteilt?
Die Kommunen klagen, dass ihnen seit Jahren immer mehr Aufgaben übertragen werden, wofür sie aber keine zusätzlichen Mittel erhielten. Zugleich wundern sich viele Bürgerinnen und Bürger, dass einerseits der Bund Milliarden zur Eindämmung der Folgen der Finanzkrise bereit stellt und andererseits in ihrer Heimatkommune wenige Tausend Euro zur Erhaltung eines Schwimmbads oder der örtlichen Bibliothek fehlen.
Bei der Frage um die Verteilung von Aufgaben und Finanzmitteln zwischen Bund, Ländern und Kommunen gibt es sicherlich keine allgemeingültige Patentlösung. Immer wieder neu muss um gute Lösungen gerungen werden, wie es die lange und intensive Debatte um den Kommunalen Finanzausgleich in Thüringen während der Haushaltsberatungen im Thüringer Landtag Ende 2011 gezeigt hat.
Doch nach dem Haushaltsbeschluss ist vor der Haushaltsberatung und so wird das finanzpolitische Ringen und die Diskussion um die Verteilung öffentlicher Gelder auch im Jahr 2012 weitergehen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet daher gleich zu Jahresbeginn ein Diskussionsforum, dass die Frage der Kommunalfinanzen in Thüringen im Allgemeinen und in Erfurt im Besonderen zur Diskussion stellt.

Der einzig wachsende Teil des rechtsextremen Spektrums sind derzeit Neonazi-Gruppierungen. Regelmäßig marschieren sie durch deutsche Städte oder organisieren Veranstaltungen und propagieren ihre menschenverachtende Ideologie. Dabei ist das Bild der Szene eindeutig männlich dominiert. Doch es sind nicht immer nur männliche Faschisten, die ihre Hassbotschaften und geschichtsrevisionistischen Thesen verbreiten wollen.
Immer häufiger werden auch Neonazistinnen in verschiedenen Rollen aktiv - als Rednerinnen auf Kundgebungen, als politische Identifikationsfiguren für andere Frauen und Mädchen, zunehmend aber auch als Begleiterinnen bei Straftaten. Insgesamt stärkt der in den vergangenen Jahren gestiegene Anteil von Frauen in der rechtsextremen Bewegung dieser den Rücken und stabilisiert deren Strukturen. Laut Schätzungen liegt der Frauen-Anteil im organisierten Rechtsextremismus bei ca. 20- 30%. Zugleich ist aber zu betonen, dass nur ein sehr kleiner Teil der Neonazistinnen in Führungspositionen aufsteigt und die Männliche Dominanz der Bewegung (bisher) nicht in Frage steht.
In einer Kooperationsveranstaltung des Studierendenrates der Universität Erfurt und der Friedrich-Ebert-Stiftung soll mittels eines medialen Inputs und der Expertise zweier Referent/innen ein Einblick in die weibliche Seite der rechtsextremen Szene erfolgen. Anschließend wollen wir mit Ihnen diskutieren, welche Konsequenzen aus den Veränderungen innerhalb der Szene für die Auseinandersetzung mit Rassismus, Demokratiefeindlichkeit und dem organisierten Rechtsextremismus zu ziehen sind. Sie sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen!