Landesbüro Thüringen der Friedrich-Ebert-Stiftung

Rechtsextremismus ist eine Herausforderung, der sich Zivilgesellschaft und Politik dauerhaft und vor allem gemeinsam stellen müssen. Dabei sind es weniger spektakuläre Einzelaktionen, wie besonders schreckliche Gewalttaten oder der Wahlerfolg einer rechtsextremen Partei durch die das freiheitlich demokratische System der Bundesrepublik durch Rechtsextremismus bedroht wird. Vielmehr droht das langsame Vordringen menschenverachtender Gedanken und Einstellungen die Akzeptanz von Demokratie und Menschenrechten in Deutschland zu unterhöhlen. Schlussendlich besteht die Gefahr, dass Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Antiziganismus und andere gruppenbezogene menschenverachtende Einstellungen zur Normalität in unserer pluralistischen Gesellschaft zu werden. Dem müssen wir uns gemeinsam entgegenstellen.
"Die Mitte im Umbruch", eine von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegebene Studie, ist ein Barometer aktueller antidemokratischer Einstellungen in Deutschland. Besonders angesichts des Anfang Mai von der NPD in Leinefelde organisierten "Familientages" mit einem anschließenden Rechtsrockkonzert, auf dem Nazis ihre volksverhetzenden  Parolen skandieren, stellt sich die Frage, wie eine engagierte Zivilgesellschaft gegen menschenverachtenden Einstellungen sowohl am rechten Rand als auch in ihrer Mitte vorgehen kann.
Wir sind gespannt darauf, gemeinsam mit dem Herausgeber der Studie, Dr. Ralf Melzer über die Ergebnisse der Analysen zu diskutieren. Im Mittelpunkt der Diskussion soll die Frage stehen, was die Ergebnisse der Studie über den Zustand unserer Gesellschaft und die gegenwärtige Gefährdung der Demokratie aussagen. Zum anderen wollen wir gemeinsam darüber nachdenken, wie eine weitere Verbreitung rechtsextremer Einstellungen verhindert und die Ursachen ihrer Entstehung bearbeitet werden können.

Die Erfolge der Piratenpartei in den vergangenen Jahren und die beinahe zeitgleichen Revolutionen im arabischen Raum haben den Zusammenhang von Politik und Internet in den öffentlichen Fokus gerückt. Auch die Wahlkampagnen des US-Präsidenten Barack Obama haben hierzu ihren Beitrag geleistet. Hoffnung besteht vor allem hinsichtlich einer verbesserten politischen Partizipation der Bürger. Das Internet steht jedoch auch in einem weiteren Zusammenhang im Fokus. Facebook und Google stehen vielfach den Vorwürfen der Zensur und des Datenmissbrauchs gegenüber. Somit stellt sich die Frage, ob Internet und Demokratie überhaupt miteinander vereinbar sind und welche Wechselwirkungen zu erkennen sind. Gibt es eine "digitale Demokratie"? Welche Strukturen setzt eine "digitale Demokratie" voraus? Verbessert das Internet die politische Partizipation? Welche Beteiligungsformen sind für gesellschaftliche Gestaltung und Partizipation entscheidend? Das Seminar soll versuchen, durch Vorträge und Workshops Antworten auf diese Fragen zu finden.